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AGB

1.      Allgemeines/ Geltungsbereich

1.1.   Das Produkt ist AUSSCHLIEßLICH AN GEWEBLICHE BESTELLER gerichtet. Verbraucher sind vom Vertragsschluss ausgeschlossen.

1.2.   Sämtlichen mit unseren Bestellern geschlossenen Verträgen liegen ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Leistungs- und Zahlungsbedingungen (fortan auch „Geschäftsbedingungen“) zugrunde; an entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers sind wir nur insoweit gebunden, als wir ihrer Geltung in Textform zugestimmt haben.

2.      Angebot, Vertragsschluss und technische Ausführungen

2.1.   Das Angebot auf der Webseite ist freibleibend. Der Vertrag kommt mit Annahme durch uns zustande.

2.2.   Die Preise werden vorab auf der Webseite dargestellt und gelten vorbehaltlich eines Irrtums oder technischen Fehlers.

2.3.   Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der der Vertragsdurchführung an den Besteller erklärt werden.

2.4.   Wir werden den Besteller über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informieren und eine bereits erhaltene Gegenleistung unverzüglich zurückerstatten.

2.5.   Wir behalten uns geringfügige Abweichungen gegenüber Abbildungen, Druckvorlagen und Angaben aus den Angeboten aus produktionstechnischen Gründen oder zur technischen Verbesserung vor. Dies gilt nur für solche Änderungen oder Abweichungen, die unter Berücksichtigung unserer Interessen für den Besteller zumutbar sind und die Gebrauchseigenschaften der Produkte nicht einschränken. Diese Abweichungen begründen keine Gewährleistungsansprüche.

2.6.   Technische Beschreibungen zur Ausführung der Produkte sind zwar Vertragsbestandteil; sie sind jedoch nur dann Bestandteil der vereinbarten Beschaffenheit, wenn der Besteller und wir dies ausdrücklich in Textform vereinbart haben.

3.      Preise und Zahlungsbedingungen

3.1.   Unsere Preise bestimmen sich nach den zum Zeitpunkt der Bestellung für den bestimmten Artikel geltenden Preisliste bzw. dem Einzelangebot.

3.2.   Rechnungsbeträge sind ohne Abzug nach Leistung zur Zahlung fällig und innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung durch Überweisung auf eines unserer Konten zu zahlen. Maßgeblich ist die Gutschrift des Betrages auf unserem Konto.

3.3.   Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Forderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Dies gilt in gleichem Umfang auch für die Geltendmachung von Zurückbehaltungs- und Leistungsverweigerungsrechten durch den Besteller.

3.4.   Unsere Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils am Tage der Rechnungsstellung geltenden Umsatzsteuer sowie zuzüglich etwaiger Verpackungs- u. Versandkosten.

4.      Leistungsbedingungen

4.1.   Für die Nutzung des Produkts wird ein internetfähiger Computer sowie eine Internetanbindung benötigt. Hierbei ist der Besteller selbst verantwortlich für die verwendete Hardware (d.h. seinen Computer), den verwendeten Webbrowser sowie eine stabile und ausreichende Internetverbindung.

4.2.   Die Einhaltung unserer Leistungsverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers, insbesondere die Leistung der vereinbarten Zahlungen und gegebenenfalls die Stellung vereinbarter Sicherheiten, voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.

4.3.   Kommt der Besteller in Annahmeverzug, können wir Ersatz entstehender Mehraufwendungen verlangen. Verletzt der Besteller sonstige Mitwirkungspflichten, können wir Ersatz des uns entstehenden Schadens verlangen.

4.4.   Fälle höherer Gewalt (unvorhergesehene, von uns unverschuldete Umstände und Vorkommnisse, die wir auch mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmannes nicht hätten vermeiden können, z.B.
Arbeitskämpfe bei uns oder unseren Zulieferern, Krieg, Feuer, Transporthindernisse, Rohmaterialmangel, behördliche Maßnahmen, Versagung von Exportgenehmigungen, Naturereignisse oder Aussperrungen) unterbrechen für die Zeit ihrer Dauer zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit und dem Umfang ihrer Wirkung unsere Lieferverpflichtung. Das gilt auch dann, wenn wir uns bereits im Lieferverzug befinden. Wir werden den Besteller über den Eintritt eines Falles höherer Gewalt und die voraussichtliche Dauer der Behinderung unverzüglich benachrichtigen. Wir sind berechtigt, wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, wenn uns die Vertragsfortsetzung aufgrund der Dauer der höheren Gewalt, auch unter Berücksichtigung der Interessen des Bestellers, nicht zumutbar ist.

4.5.   Wenn die Behinderung länger als drei Monate dauert, ist der Besteller berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten.

4.6.   Unsere Haftung wegen Lieferverzugs richtet sich nach Ziffer 6.

5.      Prüfpflichten, Mängelrechte und Verjährung

5.1.   Ansprüche und Rechte des Bestellers wegen Mängeln (fortan auch „Mängelansprüche“) setzen voraus, dass er
seinen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nach § 377 HGB ordnungsgemäß nachgekommen ist. Rügen des Bestellers nach § 377 HGB bedürfen der Textform.

5.2.   Mängelansprüche verjähren nach Ablauf von 6 Monaten. Bei einer von uns zu vertretenden Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei einem sonstigen Schaden, der auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruht, sowie bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei einem Schaden aufgrund Verletzung wesentlicher Rechte oder Pflichten, die sich nach dem Inhalt und Zweck des Vertrages ergeben und bei Rückgriffsansprüchen nach § 478 BGB gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen. Die gesetzlichen Gewährleistungsfristen nach § 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB bleiben ebenfalls unberührt.

5.3.   Im Übrigen gelten für die Mängelrechte des Bestellers die gesetzlichen Regelungen.

5.4.   Beruht der Mangel auf unserem Verschulden, kann der Besteller Schadenersatz nur nach den zusätzlichen Voraussetzungen der Ziffer 6 geltend machen.

6.      Haftung

6.1.   Unsere Haftung auf Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auch aus Unmöglichkeit, Lieferverzug, Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen oder unerlaubter Handlung, ist nach Maßgabe dieser Ziffer 6 eingeschränkt.

6.2.   Wir haften unbeschränkt, soweit einschlägig, nach dem Produkthaftungsgesetz, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

6.3.   Bei der nur fahrlässigen Verletzung wesentlicher Rechte oder Pflichten, die sich nach dem Inhalt und Zweck des Vertrages ergeben, haften wir nur beschränkt auf den bei Vertragsbeginn vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

6.4.   Außer in den in Ziffern 6.2 und 6.3 genannten Fällen haften wir für leicht fahrlässig verursachte Schäden nicht.

6.5.   Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf eine persönliche Schadensersatzhaftung unserer Arbeitnehmer, Mitarbeiter und Vertreter.

6.6.   Für die Verjährung von Schadensersatzansprüchen gilt Ziffer 5.2.

7.      Rücktritt

Soweit es sich nicht um einen erheblichen Mangel des Produkts handelt ist der Besteller zum Rücktritt nur bei einer von uns zu vertretenden wesentlichen Pflichtverletzung berechtigt.

Des Weiteren richtet sich der Rücktritt nach den einzelvertraglichen Vereinbarungen.

8.      Eigentum/ Urheberrecht/ Nutzungs- und Verwertungsrechte

8.1.   Das Produkt verbleibt in unserem Eigentum. Der Besteller erwirbt ein auf den Vertrag zeitlich begrenztes und im vertraglichen Umfang vereinbartes Nutzungsrecht.

8.2.   Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir nach den gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und den Besteller von der Leistung unverzüglich auszuschließen.

8.3.   Bei Pfändungen, Insolvenz oder Eingriffen Dritter hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.

9.      Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Erfüllungsort

9.1.   Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) ist ausgeschlossen.

9.2.   Erfüllungsort für sämtliche Leistungen und Zahlungen aus dem Vertragsverhältnis ist Augsburg.

9.3.   Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Augsburg. Dies gilt auch, wenn der Besteller eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein Sondervermögen des öffentlichen Rechts ist oder wenn der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klagerhebung nicht bekannt ist.

9.4.   Sollten einzelne Bestimmungen des zwischen uns und dem Besteller geschlossenen Vertrages unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame oder nichtige Bestimmung gilt als durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken. Sollten einzelne Klauseln dieser Verkaufsbedingungen unwirksam oder nichtig sein oder werden, gelten abweichend von Vorstehendem die §§ 306 Abs. 1 und 2 BGB.